Trumps USA: Experten fällen düsteres Urteil

Die Demokratie in den USA steht unter massivem Druck. Laut dem aktuellen Bericht des Forschungsinstituts Varieties of Democracy (V-Dem) nehmen autokratische Tendenzen weltweit zu.

Besonders besorgniserregend sei die Lage in den Vereinigten Staaten, wie die «Frankfurter Rundschau» berichtet.

Staffan Lindberg, Direktor von V-Dem, äussert im Interview mit dem kanadischen Sender CBC eine düstere Prognose: «Wenn es so weitergeht, wird die Demokratie keine weiteren sechs Monate halten.»

Der Experte vergleicht Trumps Vorgehen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan und Ungarns Viktor Orbán.

Laut V-Dem-Bericht nutzt Trump «klassische Taktiken von Autokraten». Dazu zählen die Ausweitung der Exekutivgewalt, Angriffe auf unabhängige Medien und die Demontage staatlicher Einrichtungen.

Besonders alarmierend sei das Tempo dieser Entwicklungen. Die Justiz als Schlüsselinstitution steht dabei im Fokus.

Wie die «Tagesschau» berichtet, hat der Supreme Court kürzlich ein umstrittenes Urteil zu Trumps Immunität gefällt. US-Experten sprechen von einem Dammbruch und sehen politische Motive hinter der Entscheidung.

Trumps radikale Reformagenda stösst zunehmend auf juristischen Widerstand. Laut «Tagesschau» hat der Oberste Gerichtshof die sofortige Entlassung eines Behördenleiters untersagt.

Zudem wurde ein Verbot von Diversitäts- und Inklusionsprogrammen vorerst aufgehoben. Die Reaktion des Präsidenten auf diese Urteile bleibt abzuwarten.

Trump hatte zuvor erklärt, sich an Gerichtsentscheidungen zu halten. Seine Berater griffen jedoch Richter in sozialen Medien an und forderten deren Amtsenthebung.

Wie das «ZDF» berichtet, plant Trump eine weitreichende Verschärfung des Wahlrechts. Per Präsidial-Erlass sollen die Regeln für die Stimmabgabe deutlich restriktiver werden.

Wähler müssten demnach ihre Staatsbürgerschaft mit Dokumenten nachweisen. Zudem sollen Briefwahlstimmen bis zum Wahltag eingegangen sein.

Um diese Änderungen durchzusetzen, will Trump finanziellen Druck auf die Bundesstaaten ausüben. Kritiker sehen darin einen weiteren Angriff auf demokratische Grundprinzipien.

Die Entwicklungen in den USA werden international mit grosser Sorge beobachtet. Experten warnen vor einer schleichenden Aushöhlung demokratischer Institutionen.

Die kommenden Monate könnten entscheidend für die Zukunft der US-Demokratie sein.