Kantonsrat stützt Erziehungsdirektor

Die Motion der SP verlangte eine Änderung des kantonalen Schulgesetzes. Amsler, von Amtes wegen Präsident des Schaffhauser Erziehungsrats, sollte nicht mehr Präsident des Gremiums sein. Damit wollten die Motionäre den Rat, der unter anderem über Schulrekurse und die Einführung neuer Lehrpläne entscheidet, unabhängiger machen.

Mit seinem Vorstoss wolle er den Erziehungsrat stärken, sagte Jürg Tanner. Das Gremium solle von einer verwaltungsunabhängigen Person geführt werden und eine eigene Geschäftsführung erhalten. «Man kann jemanden verpflichten, der etwas von der Sache versteht und so dem Erziehungsdirektor einen Sparringpartner zu Seite stellen.»

Der Vorstoss war im Sommer 2017 vom Parlament als erheblich erklärt worden und hatte beim Erziehungsdirektor für einen roten Kopf gesorgt. In ihrem Bericht und Antrag an den Kantonsrat, beantragten Regierungs- und Erziehungsrat nun, die Motion abzulehnen und die «bewährten Strukturen in der vorhandenen Form zu belassen».

Die zuständige Kommission verlangte am Montag nun sogar, auf das Geschäft gar nicht einzutreten, was für heftige Diskussionen sorgte. Der Kantonsrat folgte schliesslich diesem Antrag mit 30 zu 25 Stimmen.

SP, GLP sowie AL-Grüne kritisierten, dass bei diesem Geschäfts eine ernsthafte Diskussion verhindert worden sei. «Es geht doch nicht, dass nicht einmal die Kommission auf Bericht und Antrag des Regierungsrats eintritt und so eine inhaltliche Diskussion verunmöglicht wird», sagte Urs Capaul (Grüne).

Die GLP-Sprecherin Maria Härvelid forderte deshalb, auf das Geschäft einzutreten und es an die Kommission zurückzuweisen. «Es braucht Anpassungen im Schulgesetz», sagte sie und erklärte, dass ihre Fraktion das System hinterfrage, und nicht eine Person. Es gehe um die Stärkung der Gewaltenteilung, betonte auch Matthias Frick (AL).

Nach dem Willen der Motionäre hätte künftig der Kantonsrat ein von der Verwaltung unabhängiges Präsidium für den Erziehungsrat wählen sollen - ihr Vorstoss richtete sich versteckt gegen den amtierenden Erziehungsdirektor.

Der Regierungsrat argumentierte unter anderem mit einem markant höheren Aufwand an zeitlichen und personellen Ressourcen dagegen. Zudem bezeichnete er die ins Feld geführte Professionalisierung als «pro forma», da der Erziehungsdirektor ohnehin weiterhin Mitglied des Erziehungsrats geblieben wäre.

Mit einer solchen Änderung stünde Schaffhausen völlig im Abseits im Vergleich zu anderen Kantonen, sagte Thomas Stamm (SVP), selber Mitglied des Schaffhauser Erziehungsrats. «In den meisten Kantonen präsidiert der Erziehungsdirektor oder die Erziehungsdirektorin dieses Gremium.» In Zürich etwa ist Bildungsdirektorin Silvia Steiner (CVP) Präsidentin des Bildungsrats.