Einführungsprogramm für neue Gemeinderäte

In vielen Gemeinden des Kantons stehen Gemeinderatswahlen an und es ist abzusehen, dass rund ein Dutzend neue Mitglieder in den Rat Einsitz nehmen werden. Um diesen den Einstieg in die Gemeindepolitik zu erleichtern und sich schneller zurecht zu finden, haben die Gemeindepräsidenten beschlossen, ein eintägiges Einführungsprogramm zu lancieren. Zusammen mit der Beratungsfirma BDO AG ist ein Programm entwickelt worden, das Einblicke gibt in ‘Gesetzliche Grundlagen, das Staatwesen, die Öffentlichen Finanzen und der Rechnungslegung, der Führung und Kommunikation’. Sowohl externe Berater als auch ein Gemeindepräsident sowie ein Regierungsrat werden als Referenten eingesetzt. Erstmals soll dieses Seminar nach den Sommerferien 2018 starten. Es steht auch neuen Schulräten (wo noch nicht Einheitsgemeinde) offen.

Ferner hat sich die GPK einmal mehr mit dem Schiesswesen befasst. Bereits an der letzten Sitzung wurde beschlossen, eine zentrale Schiessanlage in Nidwalden vor allem aus finanziellen, aber auch gesellschaftspolitischen und ökologischen Gründen nicht zu unterstützen. Nun wurde zusätzlich der Wille der Gemeinden eingefordert, die bestehenden Schiessanlagen so schnell wie möglich zu sanieren. Zwei Gemeinden werden noch dieses Jahr entsprechende Vorlagen an der Gemeindeversammlung präsentieren. Zudem wurde beschlossen, den Schiessvereinen aufgrund der eingereichten Schiesshalbtage die Bewilligung zu den Schiessübungen zu erteilen. Schliesslich standen auch die Gemeindeverbände wie der ‘Regionalentwicklungsverband REV’ und der ‘Kehrichtverwertungsverband KVV’ auf der Traktandenliste. Die GPK anerkennt, dass in diesen Verbänden gute Arbeit geleistet wird. Allerdings scheint es angebracht, nach Jahrzehnten der Existenz die Abläufe, den Inhalt und den Umfang zu überarbeiten. Den Gemeindepräsidenten ist es ein Anliegen, diese Verbände ‘Fit für die Zukunft’ zu machen. Bei beiden Verbänden werden jährlich Hunderttausende von Franken umgesetzt. Die GPK gab daher sowohl dem REV als auch dem KVV die Anregung, ihre Organisationsstrukturen und Prozesse zu überdenken und den Delegiertenversammlungen Lösungsansätze zu unterbreiten.

-Mitteilung der Gemeinde Ennetmoos